Europawahl 2019

Europaflagge

Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments

Die Europawahl findet in Deutschland am 26. Mai 2019 statt. Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte EU-Organ und eine der größten demokratischen Versammlungen der Welt. Seine derzeit 751 Mitglieder vertreten die circa 500 Millionen Bürger der EU. Sie werden alle fünf Jahre von den Wahlberechtigten aller 28 Mitgliedstaaten gewählt.

Jeder Mitgliedstaat wählt eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten, die in das Europäische Parlament entsendet werden. Die Anzahl für jedes Land orientiert sich an der Bevölkerungszahl, räumt den kleineren Staaten aber gleichzeitig eine ausreichende politische Vertretung ein. In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt, dies entspricht der nach dem Vertrag von Lissabon möglichen Höchstzahl von Mandaten für ein Land.

 

Briefwahlunterlagen online beantragen 

Ab Montag, 15.04.19, können Briefwahlunterlagen online beantragt werden. Der Link für den Internetwahlschein (IWS), ist ab diesem Tag aktiv:

https://serviceportal.komuna.net/iws_IWS/startini.do?mb=9184138

 

 

Wahlbekanntmachung zur Europawahl 2019

>>Wahlbekanntmachung EU-Wahl 2019

 

 

Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis (WVZ)

Deutsche, die im Ausland leben, sowie Unionsbürger, die in Deutschland leben, können beim Bundeswahlleiter einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis (WVZ) stellen. Bis 05.05.19 ist das möglich. Die entsprechenden Anträge können auf der Website des des Bundeswahlleiters (https://www.bundeswahlleiter.de/bundeswahlleiter.html) heruntergeladen oder bei der Gemeinde Planegg abgeholt werden. Informationen sind der Website des Bundeswahlleiters zu entnehmen.

>>Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Europawahl 2019

 

Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen

Meldebehörden sind nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2015 (BGBl. I S. 1084), zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 4 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745), befugt, Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über bestimmte Daten (Familienname, Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens, ggf. Doktorgrad und derzeitige Anschriften) zu geben.

Im Hinblick auf der am 26. Mai 2019 stattfindenden Europawahl wird darauf hingewiesen, dass Wahlberechtigte nach § 50 Abs. 5 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 BMG das Recht haben, dieser Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen. Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich bei der Meldebehörde eingelegt werden. Er ist von keinen Voraussetzungen abhängig, braucht nicht begründet zu werden und gilt bis zu einer gegenteiligen Erklärung gegenüber der Meldebehörde unbefristet.

Auf das o. g. Widerspruchsrecht wurde in Bezug auf die Landtags- und Bezirkswahl 2018 bereits öffentlich hingewiesen. Diese Veröffentlichung dient lediglich der erneuten Information der Bürgerinnen und Bürger.

Planegg, 11. März. 2019

Wahlamt der Gemeinde Planegg

 

Europawahl per Kurierweg

Deutsche Staatsbürger, die im Ausland leben, haben die Möglichkeit, über ihre Auslandsvertretung vor Ort (deutsche Botschaft oder deutsches Konsulat) einen Kurierdienst zu nutzen, um die Wahlunterlagen für die EU-Wahl zu erhalten. Die Nutzung des Kurierdienstes über die Auslandsvertretung benötigt durchaus einige Zeit (keine schnellere Beförderung), das Angebot besteht nur, damit die Chance erhöht wird, dass die Unterlagen überhaupt (rechtzeitig) zugestellt werden können. Die Wähler sind vor Ort selbst für die Beförderung der Unterlagen von bzw. zur Auslandsvertretung verantwortlich. Folgende Auslandsvertretungen bieten diesen Service an:

>>Europawahl per Kurierweg

 

 

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